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Weinmeister und Frese zur Notwendigkeit interkommunaler Zusammenarbeit

Bürgermeister Volker Zimmermann, Bürgermeister Klaus Gier, Bürgermeister Hartmut Spogat, Staatssekretär Mark Weinmeister, Bürgermeister Karl-Friedrich Frese und Bürgermeister a.D. Karl-Wilhelm Lange (Fritzlar) (v.l.). Foto: nhWaldeck-Frankenberg/Schwalm-Eder. Um einen symbolischen Startpunkt einer kreisübergreifenden Zusammenarbeit zu setzen, trafen sich die beiden CDU-Landratskandidaten Mark Weinmeister und Karl-Friedrich Frese unter dem Motto „Gemeinsam Grenzen überwinden“ mit den Bürgermeistern Hartmut Spogat (Fritzlar), Volker Zimmermann (Bad Wildungen) und Klaus Gier (Edertal). „Die Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene beschränkt sich nicht alleine auf die Kooperation zwischen einzelnen Kommunen, auch im Bereich der Landkreise macht es Sinn, sich über Synergieeffekte auszutauschen und neue Wege zu beschreiten,“ so der Landratskandidat im Schwalm-Eder-Kreis, Mark Weinmeister.

„Die Landkreise Schwalm-Eder und Waldeck-Frankenberg sind seit Jahren freundschaftlich verbunden, besonders im Edertal sind die Kontakte zwischen den Kommunen eng, was nicht zuletzt die sehr gut funktionierende Zusammenarbeit zwischen Bad Wildungen, Edertal und Fritzlar zeigt. Diese funktionierende Zusammenarbeit wollen wir ausbauen und intensivieren“, äußerte sich Karl-Friedrich Frese in der gemeinsamen Stellungnahme beider Landratskandidaten.

„Es gibt viele Bereiche, in denen wir auch als Landkreise zusammenarbeiten können. Dazu gehören beispielsweise die Rechnungsprüfung, BaföG- oder Wohngeldangelegenheiten, aber auch die Verwaltung gemeinsamer Aufgaben, etwa in der Personal- und Ordnungsverwaltung“, beschreibt Karl-Friedrich Frese beispielhaft die Gebiete, auf denen eine Interkommunale Zusammenarbeit funktionieren kann.

„Auch die Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Gemeinden wollen wir weiter voran bringen. Dazu sind wir bereits in Gesprächen mit den Bürgermeistern unserer Kreise, die ebenfalls schon die Interkommunale Zusammenarbeit erfolgreich praktizieren“, so Weinmeister und Frese weiter. Bei den drei Kommunen im Mittleren Edertal ist das Besondere, dass von Anfang an auch die Wirtschaft mit im Boot saß. Im Wettbewerb der Zentren war es stets das Ziel, einen Contra-Punkt zum Oberzentrum Kassel zu setzen. Gerade in den Bereichen Ausbildung und Bildung seien die beiden Landkreise durch das Staatliche Schulamt eng verzahnt. Viele Institutionen des einen Kreises seien im anderen jedoch nur wenig bekannt, so zum Bespiel die Angebote zum dualen Studium der TH Mittelhessen in Bad Wildungen und Frankenberg. Hier in der Region seien viele namhafte Firmen ansässig: B.Braun Melsungen, Viessmann in Allendorf, Wikus in Spangenberg, Conti in Korbach oder Konvekta in Schwalmstadt. „Hier haben wir die Chance eine enge Verzahnung im Übergang zwischen Schule und Ausbildung zu schaffen. Angesichts der Suche nach Fachkräften wäre eine Zusammenarbeit der Landkreise hier zum Nutzen aller“, so der Bromskirchener Bürgermeister Karl-Friedrich Frese.

„Die Frage, wie wir Verwaltung verschlanken und effektiver machen, wird in den nächsten Jahren immer dringender werden. Der vielzitierte, aber tatsächlich beginnende Demographische Wandel wird es notwendig machen, dass Aufgaben gebündelt werden und Verwaltungen sich um besondere Schwerpunkte kümmern. Damit wollen wir keine neue Gebietsreform verbinden, sondern uns fachlich und personell aufstellen für die kommenden Jahre. Zukunftsfähigkeit braucht Planung und die muss jetzt beginnen. Wenn wir uns rechtzeitig um die Herausforderungen kümmern, die das Schrumpfen unserer Bevölkerungszahlen mit sich bringt, können wir die Standards halten, die unsere Bürgergewohnt sind und die sie zu Recht erwarten können“, so die beiden Landratskandidaten Weinmeister und Frese.

Bei der Interkommunalen Zusammenarbeit dürfe es aber nicht nur um Zentralisierung gehen. Es müsse in verschiedenen Bereichen ebenso überprüft werden, ob eine Übertragung der Aufgaben auch auf einzelne Kommunen möglich sei. „Häufig ist das Know-How in den Verwaltungen der Städte und Gemeinden sogar noch besser ausgeprägt, als in den Kreishäusern. Zum Beispiel bei der Bearbeitung verschiedener Sozialleistungen ist die Kenntnis vor Ort nicht zu unterschätzen“, so Staatssekretär und Landratskandidat Mark Weinmeister. Im Umkehrschluss müssten jedoch auch dann die Hebesätze für die Kreisumlage angepasst werden. (red)



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