165.000 Euro für Ausbau von Radwegen und mehr
Europastaatssekretär Mark Weinmeister überreicht drei Förderzusagen

Staatssekretär Weinmeister (links) bei der Übergabe der Bescheide mit Waberns Bürgermeister Claus Steinmetz. Foto: nh
Wabern. „Hessen packt’s an: Mit Hilfe des Landes kann die Gemeinde Wabern ihr Radwegenetz ausbauen und vorhandene Straßen und Wege sanieren. Das gab Europastaatssekretär Mark Weinmeister heute in Wabern bekannt. Er überbrachte drei Förderzusagen aus dem Kommunalinvestitionsprogramm an Bürgermeister Claus Steinmetz. Die Gesamtinvestition beläuft sich auf 165.800 Euro.
„Hier zeigt sich anschaulich, was das Kommunalinvestitionsprogramm leisten kann und soll“, sagte Staatssekretär Weinmeister. Er bedankte sich bei Claus Steinmetz für die schnelle und umfangreiche Anmeldung der Fördermaßnahmen. „Die Gelder kommen allen Bürgerinnen und Bürgern von Wabern zu Gute und sind eine gute Investition in die Infrastruktur der Kommune.“
Durch die Fördermittel sollen in erster Linie Lücken im bestehenden Radwegenetz zwischen der Gemeinde Wabern und den Städten Homberg und Felsberg geschlossen werden. Der bestehende Weg soll jeweils auf einer Länge von mehreren hundert Metern zum asphaltierten Radweg ausgebaut werden. Hierzu stehen aus dem Darlehensprogramm insgesamt 100.800 Euro zur Verfügung (Tilgungsanteil des Landes: 80.640 Euro; Tilgungsanteil der Kommune: 20.160 Euro). Wabern beteiligt sich mit Eigenmitteln in Höhe von 35.000 Euro. Weiterhin stehen 30.000 Euro pauschale Fördermittel für die Instandhaltung von Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen sowie für kleinere Anschaffungen im Bereich der Jugend- und Kulturarbeit zur Verfügung.
Das Kommunalinvestitionsprogramm vereint Zahlungen des Landes, des Bundes und einen eigenen Anteil der Kommunen. Diese können entscheiden, was sie benötigen und durch das Programm finanzieren wollen. Möglich etwa sind Investitionen in den Bau bezahlbarer Wohnungen, beispielsweise für Studenten, kinderreiche Familien und Flüchtlinge. Unterstützt werden auch der Ausbau der Ganztagsbetreuung an Schulen, die weitere Modernisierung von Krankenhäusern und Bürgerhäusern, die Sanierung von Straßen- und Gehwegen und der Bau von Radwegen, Investitionen in schnelleres Internet oder die Elektromobilität. Das Hessische Kommunalinvestitionsprogramm ermöglicht den Kommunen Investitionen in Höhe von einer Milliarde Euro. (red)