Dies Paket gibt’s nur in Hessen
Wiesbaden. „Nie wurden Hessens Kommunen so unterstützt wie in diesen Jahren“, ist Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer überzeugt. Für die gesamte kommunale Familie sei ein stabiles Fundament für eine nachhaltige Entwicklung gelegt: Die bundesweit einmalige HESSENKASSE.
Programme auf Rekordhoch
Schutzschirm, Investitionsprogramme und Kommunaler Finanzausgleich (KFA) bewegten sich auf Rekordhoch, so der Minister: „Dieses Gesamtpaket gibt es nur in Hessen. Auf diesem Fundament lässt sich für die Zukunft bauen. 257 Kommunen wollen dies nun mit dem Investitionsprogramm der HESSENKASSE angehen. Sie alle haben sich fristgerecht für das Landesprogramm angemeldet. Rund 700 Millionen Euro Investitionsvolumen werden für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort eingesetzt.“
Zustellung der Bewilligungsbescheide
Bis Ende 2018 konnten sich die 257 berechtigten Kommunen anmelden, um das ihnen individuell zustehende Investitionskontingent zu erhalten. Alle Kommunen haben sich fristgerecht gemeldet. 235 Kommunen haben bereits den Bewilligungsbescheid erhalten oder bekommen ihn in diesen Tagen.
„Ich bin guter Dinge, dass alle 257 Kommunen teilnehmen können“, sagte Schäfer. „Damit belohnen wir als Land, dass diese Kommunen in den vergangenen Jahren ohne Kassenkredite ausgekommen sind oder sie eigenständig zurückzahlen konnten. Orte, die sich manche Investition verkniffen haben, um ihren Haushalt zu konsolidieren, können nun dank der HESSENKASSE anpacken.“
Projekte können bis 2012 gemeldet werden
Einige Kommunen haben nicht nur ihr Kontingent beantragt, sondern bereits konkrete Projekte, die sie daraus finanzieren wollen. 31 Förderzusagen mit einem Investitionsvolumen von 14 Millionen Euro sind schon bewilligt. Die Kommunen haben aber noch genügend Zeit zu überlegen, wo sie das Geld am besten einsetzen können: die Projekte müssen erst bis Ende 2021 angemeldet sein.
Top 10 Investitionsprogramm HESSENKASSE (Euro pro Einwohner)
1 Wiesbaden, 723
2 Schwarzenborn, Stadt, 533
3 Rasdorf, 457
4 Breitenbach a.H., 428
5 Neu-Eichenberg, 406
6 Antrifttal, 391
7 Berkatal, 385
8 Rosenthal, 339
9 Floersbachtal, 320
10 Abtsteinach, 318
Top 10 Investitionsprogramm HESSENKASSE (Euro gesamt)
1 Wetteraukreis, 31.016.440
2 Landkreis Marburg-Biedenkopf, 24.283.000
3 Landkreis Fulda, 23.971.750
4 Kassel, Documentastadt, 23.863.932
5 Gießen, Universitätsstadt, 21.047.040
6 Schwalm-Eder-Kreis, 19.770.633
7 Landkreis Waldeck-Frankenberg, 16.316.253
8 Fulda, Stadt, 14.135.238
9 Marburg, Universitätsstadt, 10.151.091
10 Maintal, Stadt, 8.347.959
Schulträger nehmen »KIP macht Schule!« komplett an
Aus dem Programm »KIP macht Schule!« können 31 Schulträger und der Landeswohlfahrtsverband zusammen rund 560 Millionen Euro investieren. Für jeden Teilnehmer ein Investitionskontingent, über das er verfügen kann. Wie Dr. Schäfer erläutert, sind bereits 147 Maßnahmen mit einem Investitionsvolumen von rund 162 Millionen Euro als förderfähig eingestuft. „Angepackt werden unter anderem der Neubau von ganzen Schulen, die Erneuerung von Schultoiletten, Anbauten für die Ganztagsbetreuung, energetische Sanierungen und eine modernere Ausstattung.“
Über 2,2 Mrd. Euro Investitionsvolumen für Hessens Kommunen
Zum derzeitigen Zwischenstand werden die Kommunalinvestitionsprogramme in Hessen erfolgreich und reibungslos zusammen mit den Kommunen umgesetzt. Dr. Schäfer: „Die Kommunen können allein durch die Investitionsprogramme ›KIP‹, ›KIP macht Schule!‹ und die ›HESSENKASSE‹ über 2,2 Mrd. Euro investieren.“
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(red)
