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Schwalmstadt hält Schulden-Rekord

Bürgermeister Stefan Pinhard weist die von der FWG behauptete Höhe der Schwalmstädter Schuldenlast zurück. Nun stehen Fragezeichen vor der Millionensumme. Die Redaktion hat die ursprüngliche Grafik der FREIEN WÄHLER angepasst.
Bürgermeister Stefan Pinhard weist die von der FWG behauptete Höhe der Schwalmstädter Schuldenlast zurück. Nun stehen Fragezeichen vor der Millionensumme. Die Redaktion hat die ursprüngliche Grafik der FREIEN WÄHLER angepasst.

Schwalmstadt. Im Zusammenhang mit dem neuen Haushalt der Stadt hat Horst Horn von der FREIE WÄHLER Schwalmstadt auf eigene Recherchen beim Landesrechnungshof festgestellt, dass die Schulden der Stadt inkl. Eigenbetrieb nicht, wie in den letzten Jahren geschätzt, bei über 120 Mio. Euro, sondern sogar noch höher, bei über 157 Mio. mit knapp 18.000 Einwohnern liegen. Dies bedeutet, dass die Pro-Kopf Verschuldung über 8.500 Euro beträgt.

Zinsverfall bewahrt vor Lasten

Laut Pressemitteilung der FREIE WÄHLER ist es traurig, festzustellen, dass die Stadt Schwalmstadt ohne die Wirtschafts- und Bankenkrise aus 2008 offensichtlich handlungsunfähig wäre. Nur der Zinsverfall (Negativzins) hat die Bürger der Stadt vor weiteren finanziellen Belastungen bewahrt. Unvorstellbar, was passieren würde, wenn die Zinsen wieder stiegen.

„Seit Jahren fordern wir einen Entschuldungsplan vom Magistrat und den zuständigen Abteilungen ein“, so der Fraktionsvorsitzende der FREIE WÄHLER Schwalmstadt, Thomas Kölle. Er vergleicht: „Schon die geschätzten 120 Mio. waren erschreckend. Daher haben wir mehrheitlich immer den Haushalt abgelehnt und kritisiert. Vergleicht man die Zahlen mit den anderen Mittelzentren im Landkreis, wird die Haushaltspolitik der Stadt Schwalmstadt deutlicher. So belaufen sich die Schulden laut Rechnungshof in Melsungen auf ca. 28 Mio. Euro, in Fritzlar auf 14 Mio. Euro und in Homberg/ Efze auf ca. 57 Mio. Euro.“

Fachliche Hilfe vom Land einholen

Alle Ausgaben der Stadt Schwalmstadt müssten jetzt auf den Prüfstand gestellt werden. Kölle weiter: „Wir fordern den Magistrat, mit dem Bürgermeister an der Spitze, auf, sich fachliche Hilfe vom Land Hessen einzuholen! Unnötige und unsinnige Ausgaben im Haushalt müssen aufgespürt und eingestellt werden. Auch in der Zukunft wird die FREIE WÄHLER Schwalmstadt bei allen Ausgaben kritisch sein und eine weitere unnötige Verschuldung nicht zulassen.“

(red)



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