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SPD konferiert über Zukunftsfragen

Von links: Jürgen Kaufmann, 1. Kreisbeigeordneter und Vorsitzender des Unterkreises; Volker Damm, Schriftführer SPD-Unterkreisvorstand Schwalm-Eder-Süd; Dr. Edgar Franke, MdB und Vorsitzender des Unterbezirks; und Landrat Winfried Becker im Borkener Bürgerhaus. Foto: SPD
Von links: Jürgen Kaufmann, 1. Kreisbeigeordneter und Vorsitzender des Unterkreises; Volker Damm, Schriftführer SPD-Unterkreisvorstand Schwalm-Eder-Süd; Dr. Edgar Franke, MdB und Vorsitzender des Unterbezirks; und Landrat Winfried Becker im Borkener Bürgerhaus. Foto: SPD

Borken. Über 30 Vertreterinnen aus dem SPD-Unterkreis Schwalm-Eder-Süd, politische Mandatsträgerinnen und Ortsvereinsrepräsentant*innen begrüßte Jürgen Kaufmann als Vorsitzender des SPD-Unterkreises im Bürgerhaus.

Corona in allen Beiträgen

In seiner Begrüßung ging Kaufmann auf die aktuelle Situation in der anhaltenden Corona-Pandemie ein. Auch Zusammenkünfte der Parteien unterliegen den aktuellen Hygienebestimmungen. Das eigens erstellte Hygienekonzept der Unterkreiskonferenz sah u.a. vor, dass die Ankunft und das Verlassen des Tagungsraums namentlich dokumentiert sowie die Maskenpflicht auf den Zugangs- und Abgangswegen eingehalten werden mussten. So war es auch keine Überraschung, dass alle Redner*innen in ihren Beiträgen auf das Thema Corona eingingen.

In seinem einführenden Referat wies Kaufmann, im Hauptberuf Erster Kreisbeigeordneter im Landkreis und in dieser Funktion auch zuständig für das öffentliche Gesundheitswesen, auf die erheblichen Anstrengungen und Erfolge hin, die der Kreis unternommen hat und noch unternimmt, um die Pandemiefolgen einzudämmen.

Landkreis für die Zukunft gewappnet

Mit Blick auf die im kommenden Jahr anstehende Kommunal- und auch Landratswahl sowie die Bundestagswahl verwies Jürgen Kaufmann auf die Leistungen der SPD. Der Schwalm-Eder-Kreis sei vor allem durch zahlreiche Initiativen und Entscheidungen der SPD-Kreistagsfraktion und durch die Führung unter Landrat Winfried Becker und ihn als Vizelandrat gut aufgestellt für die Zukunft. Das gelte bspw. für die Infrastruktur, die Kreisfinanzen und die Arbeitslosenquote.

Vizelandrat Jürgen Kaufmann eröffnete die Delegierten-Konferenz des SPD-Unterbezirks im Hotel Stadtpark Bürgerhaus Borken. Foto: SPD
Vizelandrat Jürgen Kaufmann eröffnete die Delegierten-Konferenz des SPD-Unterbezirks im Hotel Stadtpark Bürgerhaus Borken. Foto: SPD

Für die Zukunft gelte es weiter in Bildung und Qualifizierung zu investieren und die Region als Standort noch attraktiver zu machen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Ferner gelte es den sozialen Zusammenhalt zu sichern, vor allem auch durch die Unterstützung des Ehrenamtes, durch Nachhaltigkeit in den anstehenden Entscheidungen unsere natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen und die Kommunen durch solide Finanzen handlungsfähig zu machen.

Bemerkenswert direkt und ohne Irritationen

Im anschließenden Grußwort des Vorsitzenden der SPD Schwalm-Eder, MdB Dr. Edgar Franke, der auch Mitglied des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages ist, stellte auch er auf die Corona-Pandemie ab. Er sei zuversichtlich, dass es bald einen Impfstoff geben werde, allerdings sei es wichtig bis dahin die Regeln zum Selbstschutz und den der Mitmenschen unbedingt zu beachten. Der Blick aus und auf die Bundes-SPD sei derzeit perspektivisch durchaus positiv und aussichtsreicher als vor Jahresfrist.

Mit der Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten habe man sich auf einen ausgezeichneten und kompetenten Kanzlerkandidaten verständigt. Bemerkenswert diskret und ohne Irritationen sei auch der Prozess der Nominierung verlaufen.

Alternativen zum Individualverkehr entwickeln

Landrat Winfried Becker unterstich in seinem Beitrag, wie wichtig der Einsatz der Partei für die anstehenden Wahlen sei. Die Bedingungen des Wahlkampfs unter Corona-Vorzeichen erfordere noch mehr Einsatz als sonst und auch die eine oder andere Innovation, um mit den Menschen in Kontakt zu kommen. Er unterstrich die bereits von Jürgen Kaufmann beschriebenen Schwerpunkte für das zu beschließende Wahlprogramm der Schwalm-Eder-SPD.

Dabei ergänzte er noch den Aspekt der Mobilität, als wichtigen Bestandteil der Infrastruktur. In einem Landkreis mit der Fläche des Schwalm-Eder-Kreises sei es von großer Bedeutung, die Mobilität für viele Menschen zu sichern, um bspw. den Zugang zu Beruf, Kultur oder Schule zu sichern und um Alternativen für den Individualverkehr zu entwickeln.

Becker und Franke erneut nominiert

Schließlich gaben die SPD-Vertreter*innen eine eindeutige Empfehlung für die bevorstehenden Nominierungsparteitage ab: Einstimmig wurden sowohl Landrat Winfried Becker für die Wahl zum Landrat des Schwalm-Eder-Kreises sowie MdB Dr. Edgar Franke für die Nominierung als Bundestagskandidat empfohlen. In einer Resolution, gerichtet an die SPD-Fraktion im Bundestag, sprachen sich die Anwesenden ebenfalls einstimmig dafür aus, den Zuschnitt der nordhessischen Bundestagswahlkreise in der derzeitigen Form unverändert beizubehalten.

Sozial ausgewogen, sicherheitsgerecht, nachhaltig

In seinem Schlusswort stellte Jürgen Kaufmann fest: „Für die bevorstehenden Kreistags- und Landratswahl sind wir gut gerüstet und mit Winfried Becker sehr gut aufgestellt. Wir werden über ein Wahlprogramm verfügen, das sozial ausgewogen ist, für die Sicherheit in der Region sorgt und von nachhaltigen Entwicklungsperspektiven geprägt ist. Unser Personalangebot an die Bürgerinnen und Bürger ist überzeugend. Unser Ziel wird sein, die stärkste und somit die gestaltende Kraft im Kreistag zu sein!“

Im Saal hieß es coronabedingt auf Abstand gehen: Nur ein*e Delegiert*e pro Tisch. Foto: SPD
Im Saal hieß es coronabedingt auf Abstand gehen: Nur ein*e Delegiert*e pro Tisch. Foto: SPD

(red)



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