CDU-Vereinigung begrüßt kommunalen Schutzschirm
Schwalm-Eder. „Mit Kommunalen Schutzschirm stärkt die Landesregierung die Handlungsfähigkeit der hessischen Kommunen. Insgesamt 3,2 Milliarden Euro stehen für die Entschuldung von Städten, Gemeinden und Kreisen zur Verfügung.“, begrüßte der Kreisvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Schwalm-Eder Jürgen Monstadt, die Einigung der Hessischen Landesregierung mit den Kommunalen Spitzenverbänden zur Umsetzung eines Kommunalen Schutzschirms.
„Der Schutzschirm wirkt sich für die Bürgerinnen und Bürger direkt aus: Schulen, Schwimmbäder, Straßen, Kindertagesstätten und Bürgerhäuser können langfristig finanziert und weiter unterhalten werden. Eine drohende Handlungsunfähigkeit mancher Kommunen wird damit vermieden und politischer Gestaltungsspielraum sichergestellt,“ sagte Monstadt.
„Ebenso wie das hessische Konjunkturprogramm stellt der kommunale Schutzschirm ein strategisches Projekt für die Kommunen in Hessen dar. Wir als Politiker vor Ort sind jetzt aufgefordert, mit Hilfe des Landes die Konsolidierung der Haushalte entschlossen anzugehen. Wir wollen allen Bürgerinnen und Bürgern ein lebenswertes Zuhause in unseren hessischen Kommunen erhalten“, so Monstadt abschließend.(red)
