Schaub: Den ländlichen Raum gestalten
Kassel. Für Sozialdemokraten sei es eine Kernaufgabe der Landespolitik, gleichwertige Lebensbedingungen in allen Räumen Hessens zu schaffen und zu erhalten. Dies bedinge eine wechselseitige Partnerschaft zwischen Stadt und Land zum Nutzen und zum Wohl aller Menschen im Land. Ein großer Teil Hessens sei vorwiegend ländlich strukturiert. Um den notwendigen Ausgleich herzustellen, sei eine Politik notwendig, die spezifische Lösungsansätze ermögliche und zugleich die Verantwortung des Landes betone, erläuterte der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hessen-Nord, Manfred Schaub, die Motivation der Sozialdemokraten, ein spezifisches Programm für den ländlichen Raum aufzulegen.
„Angesichts des demografischen Wandels gewinnt dieser Auftrag zusätzlich an Bedeutung“, sagte Schaub. „Die ländlichen Räume werden vom Bevölkerungsrückgang stärker betroffen sein als die Ballungszentren. Das erfordert Antworten durch die Politik, die sicherstellen, dass den Menschen im ländlichen Raum und damit auch in unserer nordhessischen Region gleiche Lebensqualität, gleiche Lebenschancen und gerechte Lebensbedingungen geboten werden.“
Die SPD stelle sich dieser Aufgabe. Man habe bereits begonnen, Konzepte zu erarbeiten, die auf Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeit für alle Bürgerinnen und Bürger Hessens ausgerichtet sind.
Ein ausreichend ausgestatteter Kommunaler Finanzausgleich müsse ermöglichen, die Daseinsvorsorge vor Ort sicherzustellen. Zugleich solle ein Programm für den ländlichen Raum die Förderung innerörtlicher Entwicklung und der Stadtentwicklung langfristig sichern und Impulse für Handwerk und Mittelstand setzen. Wichtige Zukunftsbranchen mit innovativen Ideen, wie die Energiewirtschaft, gehörten in die ländlichen Räume und müssten weiter entwickelt werden, um regionale Wertschöpfung zu ermöglichen.
Auch müsse ehrenamtliches Engagement vor Ort, Initiativen für altengerechtes Wohnen, Ansätze das Knüpfen sozialer Netzwerke, Projekte zur Sicherstellung der Nahversorgung noch stärker unterstützt werden.
Mobilität für alle Bürger, so Manfred Schaub, beinhalte für die SPD auch die Verantwortung von Land und Bund bei einer angemessenen und attraktiven Versorgung mit öffentlichen Verkehrsangeboten im ländlichen Raum. Durch weitere Qualitätsverbesserungen wolle die SPD wohnortnahe, hochwertige Bildungsangebote erhalten und gezielt für den ländlichen Raum weiterentwickeln. Durch ein abgestimmtes Konzept der Kooperation von ambulanter und stationärer Versorgung in der Fläche solle die Gesundheitsversorgung der Menschen auf dem Land dauerhaft gesichert werden.
„Auch sehen wir die Verantwortung des Landes bei der Zuordnung von Landesarbeitsplätzen. Eine Bestandsgarantie für die Regierungspräsidien gehört für uns ebenso dazu, wie die (Rück-) Verlagerung von Landesarbeitsplätzen in ländliche Regionen“, unterstrich Schaub die Position der SPD. (red)