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Schulsozialarbeit: Weinmeister sieht Finanzierung dauerhaft gesichert

Staatssekretär Mark Weinmeister. Foto: nhSchwalm-Eder. Der Fraktionsvorsitzende der CDU im Schwalm-Eder-Kreis, Mark Weinmeister, sieht die Finanzierung der Schulsozialarbeit dauerhaft gesichert. „Aus dem Kultusministerium war zu erfahren, dass das Land sich über die Schulen auch in Zukunft an der Drittelfinanzierung beteiligen wird“, so Weinmeister. Nach Gesprächen mit dem Hessischen Kultusministerium schält sich eine Lösung analog zu den Vereinbarungen mit Waldeck-Frankenberg, Werra-Meißner und Hersfeld-Rotenburg heraus.

Die bewährte Drittellösung soll dabei erhalten werden. Dazu wird es kurzfristig ein Gespräch des Ministeriums mit dem Staatlichen Schulamt Fritzlar und dem Schulträger geben. Hierbei soll ein tragfähiges Modell für den Schwalm-Eder-Kreis entwickelt werden. Die bewährte Drittellösung soll dabei erhalten werden.

Die bisherige Regelung zwischen Land und Kommunen habe sich als rechtlich problematisch erwiesen, weshalb hier von Seiten des Landes akuter Handlungsbedarf bestand. Darum mussten die alten Verträge der Schulsozialarbeiter zum 31. Juli 2015 gekündigt werden. Es sei rechtlich erforderlich, dass die Aufgaben der Jugendhilfe nach SGB VIII, welche durch die Kommunen zu organisieren sind, von der unterrichtsunterstützenden sozialpädagogischen Förderung formal getrennt bleiben. Neue rechtliche Grundlagen wurden darum notwendig. Dem habe die Landesregierung mit der neuen Richtlinie zur unterrichtsunterstützenden sozialpädagogischen Förderung (USF) Rechnung getragen.  Mit den Schulsozialarbeitern seien nun neue Verträge zu schließen.

„Schulsozialarbeiter gehören heute fest zum Bild einer Schule. Sie leisten wichtige Arbeit und darum muss diese auch dauerhaft gesichert werden. Dass es zuletzt Sorgen diesbezüglich im Schwalm-Eder Kreis gab ist bedauerlich, umso erfreulicher ist, dass das Kultusministerium klare Signale zur Fortführung gegeben habe. Das Land steht zu seiner Verantwortung und wird sich auch in Zukunft an der Finanzierung der Schulsozialarbeit beteiligen. Die Schulsozialarbeit kann so in Umfang und Form erhalten bleiben“, so der Fraktionsvorsitzende abschließend. (red)



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