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B90/Grüne: Aufbruch in neues Jahrzehnt

Daniel May, MdL und schulpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Foto: Aurelia Schulz | ©Studioaurelia.de
Daniel May, MdL und schulpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Foto: Aurelia Schulz | ©Studioaurelia.de

Region. Am Jahrestag der Konstituierung des Landtags und der Wahl der Landesregierung (18. Januar 2019) zog der Landtagsabgeordnete Daniel May für den Schwalm-Eder-Kreis eine erste Zwischenbilanz.

Ökologischer und sozialer Aufbruch

„Bei der Landtagswahl haben uns GRÜNEN die Bürgerinnen und Bürger im Schwalm-Eder-Kreis großes Vertrauen ausgesprochen“, sagte Daniel May. „Landesweit wurden wir GRÜNE erstmals zweitstärkste politische Kraft in Hessen und können erneut als Teil der Landesregierung die Geschicke unseres Landes mitgestalten. Im vergangenen Jahr und den insgesamt sechs Jahren, die wir GRÜNEN wieder mitregieren, konnte bereits vieles auf den Weg gebracht werden, aber natürlich haben wir auch noch eine Menge vor. Mit dem Jahreswechsel hat ein neues Jahrzehnt begonnen. Wir wollen, dass es ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs sowie des gesellschaftlichen Zusammenhalts wird.“

Ein besonderes Highlight sei es für ihn gewesen, dass seine Partei die Fläche für Naturschutz im Wald erheblich habe ausbauen können und dass sie mit dem Seniorenticket ein hervorragendes neues Angebot zur Stärkung des Öffentlichen Personenahverkehrs eingeführt habe.

Viele Beispiele grüner Politik

Landesweit nennt Daniel May einige Beispiele für Veränderungen: „Klimaschutz, Energiewende, Verkehrswende unter anderem mit günstigen Flatrate-Tickets für Schülerinnen und Seniorinnen sowie die Agrarwende sind bereits angestoßen. Hessen ist in der Spitzengruppe beim Ökolandbau und investiert in dieser Wahlperiode rund 900 Millionen Euro in den Klimaschutz. Außerdem haben wir das hessische Sozialbudget im Haushalt verankert und weiter erhöht. Wir arbeiten an der Qualitätsverbesserung im Bereich der Kitas ebenso wie der Schulen und Hochschulen. Die jährlichen Investitionen hierfür steigen im Laufe der Legislaturperiode um über 700 Millionen Euro.“

Ganz wichtig ist den Bündnisgrünen das Aktionsprogramm gegen Hass und Hetze sowie die Aufstockung der Mittel für Demokratieförderung und Extremismus-Bekämpfung. May: „Damit setzen wir eine ganz klare Grenze gegen jede Art und Äußerung von Rechtsextremismus.“

In die Zukunft geschaut

„Um den ökologischen und sozialen Aufbruch sowie den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu gestalten, werden wir in diesem und den folgenden Jahren das Wohnungsbauprogramm ‚Großer Frankfurter Bogen‘ weiter vorantreiben, den Aktionsplan für den ländlichen Raum konzipieren und das Klimaschutzkonzept weiterentwickeln. Auch die Gewinnung von Fachkräften in den sozialen Berufen und die weitere Verbesserung der Kinderbetreuung werden wir forcieren. Der Abschluss des hessischen Hochschulpaktes und damit die deutliche Verbesserung der Ausstattung der Hochschulen ist für uns auch deshalb so wichtig, weil Wissenschaft, Kunst und Kultur auch Garanten gegen Engstirnigkeit sowie Einfalt und damit gegen Populismus sind“, blickt Daniel May in die nahe Zukunft.

Freundlichkeit und Mitgefühl

„Neben der politischen Aufgabe gegen Hass und Hetze vorzugehen, kann auch jeder einzelne einen Beitrag zum gesellschaftliche Klima leisten: Wir alle sollten zeigen und täglich vorleben, dass Freundlichkeit und Mitgefühl und nicht Hass und Hetze die Werte sind, die unser Miteinander prägen“, so der Landtagsabgeordnete May abschließend.

(red)



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