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Neupärtl begrüßt Entwurf für Energiezukunftsgesetz

Schwalm-Eder. Nach der Anhörung des Hessischen Landtags stimmen Landrat Frank-Martin Neupärtl und der Hesssiche Landkreistag (HLT) mit dem von der Landesregierung und der SPD-Fraktion verfolgten Ansatz, den Anwendungsspielraum und die Akzeptanz erneuerbarer Energien zu verbessern, überein. Seit dem Hessischen Energiegipfel warten die Landkreise auf die gesetzgeberischen Rahmenbedingungen, da der kommunalen Ebene bei der Umsetzung der Energiewende eine herausragende Bedeutung zukommt. Bereits seit Jahren engagieren sich der Schwalm-Eder-Kreis, aber auch viele andere Landkreise, Städte und Gemeinden als Vorreiter der Erzeugung und Nutzung regionaler und erneuerbarer Energien sowie höherer Energieeffizienz. Dies wollen wir gern fortführen und begrüßen deshalb die Unterstützung des Landes, so Neupärtl, der auch dem Präsidium des HLT angehört.

Keine wirtschaftlichen Restriktionen für Kommunen
Unabdingbare Voraussetzung hierfür sei allerdings die Schaffung der gesetzlichen Voraussetzungen für eine entsprechende Betätigung der kommunalen Ebene im Bereich der Energiewirtschaft. Deshalb fordert der Hessische Landkreistag nochmals nachdrücklich die im
SPD-Gesetzentwurf vorgesehene – Korrektur des § 121 HGO und die Aufhebung der Beschränkungen für eine wirtschaftliche Betätigung der Kommunen. Insbesondere in den Bereichen der Energieerzeugung und –versorgung müsse den Kommunen wirtschaftliche Betätigung ohne Restriktionen möglich sein.

Ansonsten sehen Neupärtl und der Hessische Landkreistag keine Chance, das Ziel der Energiewende auf absehbare Zeit zu schaffen.

Grundlegende Bedenken zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung bestehen nicht, weil dieser sich dem dieser dem Ziel verpflichtet sehe, die gemeinsam ermittelten Ziele des Energiegipfels umzusetzen. (red)



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Ein Kommentar zu “Neupärtl begrüßt Entwurf für Energiezukunftsgesetz”

  1. Klein Winfried

    Betr.: Energiezukunftsgesetz / Energiewende Hessen
    Man kann den Schwachsinn kaum noch lesen bzw. verkraften!
    Jetzt will der HLT mit den Weg frei machen überall Windkraftanlagen zu bauen, damit die Bürgermeister ihre absolut maroden und im Regelfall für Blödsinn geplünderten Haushaltskassen aufbessern zu können. Das wird in die Hose gehen. Im Moment gehen alle Solarglücksritter pleite, darauf folgen demnächst die Windanlagenbauer und Betreiber. Und von wegen Bürgerbeteiligung: Da werden Anlagen in absolut windarmen Gegenden geplant und gebaut mit getürkten Windgutachten und vor allem mit falschen, übertriebenen Angaben der von WEA zu erzielenden Volllaststunden. Das fällt noch nicht einmal den Genehmigungsbehörden auf, dass in Hessen an den besten Standorten niemals mehr als 1200 Volllaststunden (von 8760 Jahresstunden) im Jahr durch WEA erreicht werden. Wer es nicht glaubt sollte sich die Daten bei den Netzbetreibern TenneT oder Amprion besorgen – er wird staunen! In den Gutachten stehen meisten für die Anlagen 3000 bis 3200 Vollaststunden was 3 Mal so hoch ist wie in der Wirklichkeit! Entsprechend ist die Rendite auch nur ein Drittel!
    Die Einzigen die profitieren sind die Hersteller (viel zu hohe Kosten) und die Betreiber über die hohe Einspeisevergütung.
    Die Bürger oder Gemeinden sich finanziell beteiligen sind die betrogenen.
    Sie merken es allerdings wenn es zu spät ist!
    Von wegen herausragende Bedeutung Herr Neupärtl – wie kann es von herausragender Bdeutung sein, wenn die Solarenrgie nur 700 bis 800 und die Windkraft max. 1200 Vollaststunden im Jahr am Netz sind? Sie können nicht einen Haushalt versorgen! Verraten Sie uns woher die Energie kommt, ween weder Wind weht noch die Sonne scheint? Klar: Aus Speichern! Erklären Sie uns das!
    Fazit: Sie haben leider keine Ahnung und um „große Wort“ nicht verlegen!
    Armes, armes Deutschland!
    WK


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